Information über das heutige Treffen mit der SPD-Fraktion Hamburg-Mitte

Anwesende der SPD: Frau Martina Hamester (Stellv. Fraktionsvorsitzende), Herr Tobias Piekatz (Fraktionsgeschäftsführer) und Herr Johannes Kahrs (Mitglied des Deutschen Bundestages und Abgeordneter HH-Mitte). Anwesende der Bürgerinitiative: Nakibe Ademi (Rechtsanwältin für Verwaltungsrecht und Asylrecht), Frau Petra Rulsch (PR Expertin), Brigitte Westermeier (1. Vorsitzende des Gartenvereins 146), Olga Uhlig (Anwohnerin der neuen Siedlung Haferblöcken), Jan-Philip Borges (Anwohner südlich des Öjendorfer Parks), Michael Uhlig (Anwohner der neuen Siedlung Haferblöcken).

In dem einstündigen Gespräch, welches beiderseits sehr offen und respektvoll verlief, konnten die Standpunkte angemessen durchleuchtet werden. Festzustellen war, dass die Meinungen der SPD und die der Bürger, nicht wirklich weit auseinander liegen, sondern nur die Ausgangspositionen unterschiedlich sind. Mit anderen Worten, wir ziehen beide an einem Strang, nur eben auf zwei Seiten. Wir haben unsere Position gegenüber der SPD klar definiert und wir werden für unsere Ziele, nicht nur die rechtlichen, sondern auch die Möglichkeiten der Presse ausnutzen. Sollten wir am Ende dennoch scheitern, so beteiligen wir uns intensiv an den geplanten Workshops, damit wir an dieser Stelle, so viele Anwohner-Belange wie nur möglich, einbringen können. Auf unseren 23-Seiten langen Alternativplan wird man im Laufe der kommenden Woche Stellung beziehen. Im Vorwege ist anzumerken, dass nicht alle Punkte auf Ablehnung gestoßen sind. Welche Punkte im Einzelnen Gehör finden und welche Punkte, aus rechtlichen und/oder zeitlichen Gründen nicht umsetzbar sind, das erfahren wir in den nächsten Tagen. Noch in dieser Woche werden wir uns mit, Frau Ademi und Frau Rulsch, über die gewonnen Erkenntnisse von heute austauschen und die weiteren Schritte besprechen.

Da Herr Piekats ein Fachsprecher des Stadtplanungsausschusses ist, welcher heute getagt hat und an diesem wir ursprünglich teilnehmen wollten, haben wir uns, da wir durch das vorherige Gespräch dort keine neuen Erkenntnisse gewonnen hätten und unser Erscheinen daher eher als unangenehm und druckausübend aufgenommen worden wäre, zur Nichtteilnahme entschlossen. Allerdings waren nach unserem Wissen andere Mitglieder unserer Initiative vor Ort und sobald wir ein Feedback von diesen Mitgliedern bekommen haben, werden wir es euch nicht vorenthalten und hier posten.

Die SPD hat signalisiert das heutige Gespräch fortzusetzen!
Wir bedanken uns bei den SPD-Mitgliedern und den Anwesenden der Bürgerinitiative!